Ein deutscher Bundespräsident soll parteipolitisch neutral agieren. Auch wenn seine Aufgaben hauptsächlich im repräsentativen Bereich liegen, so hat er doch die Möglichkeit, neue Gesetze zu verhindern. Da der Präsident von einer Gruppe Menschen gewählt wird, die naturgemäß mehrheitlich aus Angehörigen der regierenden Parteien bzw. von solchen berufenen Personen besteht, steht das Ergebnis der Wahl meistens schon vorher ziemlich fest. Meiner Meinung nach hat unsere Kanzlerin mit Christian Wulff einen für Deutschland sehr schlechten Kandidaten ausgeguckt. Will sie damit verhindern, dass die Kritik an ihrer Politik zumindest von Seiten des Bundespräsidenten nicht noch verstärkt wird?
Warum sonst sollte sie jemanden auswählen, der quasi von Jugendbeinen an in der CDU aktiv war? Warum trifft es einen, der noch immer nicht den Mut hat, sein Amt als Ministerpräsident niederzulegen, obwohl es verfassungswidrig ist, als Bundespräsident gleichzeitig ein anderes politisches Amt innezuhaben?
Zivilcourage- wie Horst Köhler sie ab und zu gezeigt hat, wenn er nicht einfach ja und amen zu jedem Gesetzentwurf gesagt hat- und Parteineutralität scheinen jedenfalls nicht im Profil von Herrn Wulff enthalten zu sein.
Dass auch soziale Gerechtigkeit nicht unbedingt sein Thema ist, hat er in jüngster Zeit bewiesen, als er spontan die Diäten der Landtagsmitglieder in Niedersachsen doppelt erhöhte. Dies ausgerechnet zu einer Zeit zu machen, in der die Regierung Sparkurs angeordnet hat, zeugt auch nicht gerade von politischem Fingerspitzengefühl, was ich mir für den Repräsentanten meines Heimatlandes schon wünschen würde.
Und ich wünsche mir Ehrlichkeit. Auf seiner Internetseite wirbt C.W. damit. Man muss aber nur mal seine dort gemachten völlig schwammig formulierten Ziele mit seinen bisherigen politischen Aktivitäten abgleichen, dann fallen einem schon einige Ungereimtheiten auf. Fördert man die Bildung, wenn man die Lernmittelfreiheit abschafft? Sichert man die Zukunft unserer Umwelt, wenn man die Atomenergie fördert, ohne sich darum zu kümmern, was in späteren Jahren mit dem Atommüll passieren soll, damit er unsere Nachkommen nicht gefährdet?
Mein Mann hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass CW ja auch eine Abkürzung für den Widerstandswert eines Fahrzeugs ist. Ist der niedersächsische CW ein Sinnbild dafür, wie man schnell weiterkommt, indem man aalglatt ist?
Heute fällt mir noch kein guter Kandidat für das höchste deutsche Amt ein. Aber ich denke darüber nach…