Als ich kürzlich einen Blog zur Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke schrieb, schickte mir ein Leser einen interessanten Hinweis. Es gibt die Möglichkeit, ganz bequem über das Internet eine Petition mitzuzeichnen.
Wenn man also der Meinung ist, die Entscheidung der Bundesregierung bzw. die Entscheidung von Angela Merkel bezüglich der Zukunft der Kernenergie sollte rückgängig gemacht werden, kann man mit darauf einwirken, dass zumindest noch mal eine Prüfung der Angelegenheit stattfindet.
Die Adresse lautet:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition
Auf dieser Seite sind alle öffentlichen Petitionen aufgelistet, die zurzeit noch mitgezeichnet werden können.
Eine Petition ist eine Bitte oder Beschwerde. Im Fall der Kernenergie handelt es sich um die Bitte bzw. Forderung, die Verträge zur Abschaltung der Atomkraftwerke bis zum Jahr 2023 einzuhalten. Ich finde diese Formulierung sehr gut.
Viele Gegner der Atomkraft drücken ihren Protest durch Anti-AKW-Demos aus. Das wird zwar von den Medien gezeigt und macht auch sicherlich Sinn, damit die Öffentlichkeit aufmerksam für das Problem Atommüll bleibt. Es zwingt aber keinen Politiker sich damit auseinanderzusetzen oder gar einzulenken.
Eine öffentliche Petition, die in den ersten drei Wochen mindestens 50.000 Mitzeichner hat, bewirkt aber immerhin, dass eine Anhörung in einem öffentlichen Ausschuss stattfindet. Und es gab sogar schon Petitionen in Deutschland, die Erfolg hatten. Je mehr Mitzeichnungen es gibt, desto höher sind natürlich die Chancen dafür.
Wenn man also über die Abgabe seiner Stimme bei der nächsten Wahl hinaus politisch einwirken möchte, besteht durch die Einreichung oder Mitzeichnung einer Petition eine Möglichkeit dazu. Nicht jeder hat die Zeit oder Fähigkeit, eine Bürgerinitiative zu gründen oder selbst ein politisches Amt auszuüben.
Trotzdem gibt es immer wieder Entscheidungen der Bundesregierung, die man vielleicht einfach nicht hinnehmen möchte. Und ich halte die gegenwärtige Atompolitik auch für verantwortungslos, solange noch nicht klar ist, wie und wo Atommüll so gelagert werden kann, dass für uns und alle nachfolgenden Generationen keine Lebensgefahr besteht.