Die ehemalige Familienministerin Ursula von der Leyen hatte dieses Gesetz überhaupt erst ins Leben gerufen. Trotz heftiger Kritik hat sie daran festgehalten, dass das Internet entsprechend zensiert werden müsste. Auch wenn Kinderpornos dann auf “normalem” Wege nicht mehr aufgefunden werden, so bietet diesed Art von Zensur zahlreiche Möglichkeiten, die Sperre trotzdem zu umgehen.
Das Kinderpornos für niemanden zugänglich sein sollten steht natürlich ausser Frage. Ob hierfür aber gleich das Internet zensiert werden müsste ist dabei eher in Frage zu stellen. Suchmaschinen werfen sowieso alles aus dem Index was nicht Lupenrein ist und somit dürfte es nahezu unmöglich sein, solche Inhalte zu finden.
Aktuell hat der Bundespräsident Horst Köhler aber die Unterschrift, welche zwingend erforderlich ist damit das Gesetz in Kraft treten kann, verweigert bzw. verschoben. Gründe hierfür sind, dass aktuell noch gar nicht klar ist wie man dies sinnvoll technisch umsetzt. Solange dies nicht geklärt ist, soll das Gesetz auch nicht auf den Weg gebraucht werden. Es hängt nun also an der letzten Etappe.
Wie es nun weiter geht ist ebenfalls unklar. Es muss vorerst eine Entscheidung getroffen werden, wie man die Zensur der digitalen Medien am besten technisch umsetzt.
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